Pressemitteilung, 12.05.2016

12.05.2016 22:48

OB Roland Methling:  Demokratisches Forum Bürgerschaft wurde von machtpolitischem Kalkül demontiert

Als eine der dunkelsten Stunden für die Demokratie in Rostock hat Oberbürgermeister Roland Methling Vorgänge in der gestrigen Bürgerschaftssitzung zum Beschluss „Bürgerentscheid zur Bebauung Nordkante Neuer Markt“ kritisiert. „Machtpolitisches Kalkül und zügelloser Wahlkampf haben das wichtigste demokratische Forum unserer Hansestadt in einer Art und Weise dominiert und demontiert, die seit 25 Jahren einmalig ist“, unterstreicht der OB, der dem Beschluss der Bürgerschaft umgehend widersprechen wird. 

„Wer Taktik über politische Verantwortung stellt, hat sich in dieser Stadt klar ins Aus manövriert. Damit wird einem zweifelhaften Demokratieverständnis Tür und Tor geöffnet, für das das Wohl der Einwohnerinnen und Einwohner nur der Spielball von Machtinteressen ist“, so der OB mit Blick auf das aus seiner Sicht unwürdige Abstimmungsverhalten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. 

„Die langjährige, kompetente Arbeit zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung wurde gnadenlos Opfer eines Pokerspiels um Parteiinteressen. Auch der Präsident der Bürgerschaft hätte mehr Präsenz zeigen und die Provokateure in die Schranken weisen müssen“, so der OB. 

Hansestadt Rostock, Der Oberbürgermeister
Pressestelle, 18050 Rostock
Verantwortlich: Ulrich Kunze

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